EU-Sanktionen für Todesstrafenrichter

Anfang 2011 wurden in der Region Ahwas (iranische Provinz Chusestan) an die zwanzig Personen des arabischen Kulturvereins „al-Hiwar“ verhaftet, die arabische Dichterlesungen organisiert, arabischen Sprachunterricht erteilt und den arabischen Jugendlichen Kunstunterricht erteilt hatten. Sie wurden monatelang in den Folterkammern des iranischen Geheimdienstes in Ahwas festgehalten und ihre unter Folter erzwungenen Geständnisse einer angeblichen bewaffneten Tätigkeit wurden von Pars TV, einem englischsprachigen Sender der Islamischen Republik Iran ausgestrahlt, bevor fünf der Verhafteten zum Tode und vier weitere zu langen Gefängnisstrafen verurteilt wurden. In der vergangenen Woche hat die Europäische Union Mohammad Sar-Faras, den Direktor von Pars TV, und Hamid Resa Amadi, den Verantwortlichen für das Nachrichtenprogramm von Pars TV, sowie Seyyed Mohammad Baqer Mussawi, den Richter der 2. Kammer des Revolutionstribunals von Ahwas, auf die Liste von Personen gesetzt, gegen die verschiedene EU-Sanktionen verhängt wurden. Den beiden Verantwortlichen von Pars TV wird vorgeworfen, bei der Verbreitung unter Zwang erpresster Geständnisse mitgewirkt zu haben. Dem Richter wird zur Last gelegt, dass er die Todesurteile gegen die fünf politischen Gefangenen verhängt hat.

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