Hinrichtungswelle im Iran


Zentralgefängnis von Sahedan (Provinz Sistan und Balutschistan)

Die politischen Gefangenen des Zentralgefängnisses von Sahedan haben eine Erklärung veröffentlicht, in der sie die derzeit stattfindende Hinrichtungswelle in den iranischen Gefängnissen verurteilten und ein Einschreiten der UNO forderten.

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Gefangenenselbstverwaltung im Iran

Während der Großteil der iranischen Bevölkerung im Iran nur davon träumen kann, ihre eigenen Vertreter zu wählen, ohne dass die Geistlichen (die Ajatollahs) oder die Revolutionswächter (Pasdaran) dazwischen pfuschen, gibt es in den Gefängnissen zumindest Ansätze. So haben die politischen Gefangenen im Trakt 350 des Ewin-Gefängnis ihren eigenen Vertreter gewählt, wie es auch in der iranischen Gesetzgebung vorgesehen ist. Dies gefiel dem stellvertretenden Gefängnisleiter Momeni nicht, der die Gefangenen aufforderte, einen anderen zu wählen. Die Gefangenen lehnten diese Forderung als illegal ab und forderten, dass Momeni abgesetzt werde, weil er mit seinem illegalen Vorgehen eine schlechte Atmosphäre im Gefängnis erzeuge. Darauf wurden am Sonntag, den 28. April 2013, Spezialeinheiten eingesetzt, zehn politische Gefangene kamen in Einzelhaft und erhielten Besuchsverbot. Die Gefangenen drohen nun mit einem Hungerstreik, wenn ihre Forderungen weiter ignoriert werden.

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Gefangenenselbstverwaltung im Iran

Während der Großteil der iranischen Bevölkerung im Iran nur davon träumen kann, ihre eigenen Vertreter zu wählen, ohne dass die Geistlichen (die Ajatollahs) oder die Revolutionswächter (Pasdaran) dazwischen pfuschen, gibt es in den Gefängnissen zumindest Ansätze. So haben die politischen Gefangenen im Trakt 350 des Ewin-Gefängnis ihren eigenen Vertreter gewählt, wie es auch in der iranischen Gesetzgebung vorgesehen ist. Dies gefiel dem stellvertretenden Gefängnisleiter Momeni nicht, der die Gefangenen aufforderte, einen anderen zu wählen. Die Gefangenen lehnten diese Forderung als illegal ab und forderten, dass Momeni abgesetzt werde, weil er mit seinem illegalen Vorgehen eine schlechte Atmosphäre im Gefängnis erzeuge. Darauf wurden am Sonntag, den 28. April 2013, Spezialeinheiten eingesetzt, zehn politische Gefangene kamen in Einzelhaft und erhielten Besuchsverbot. Die Gefangenen drohen nun mit einem Hungerstreik, wenn ihre Forderungen weiter ignoriert werden.

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Gefangenenselbstverwaltung im Iran

Während der Großteil der iranischen Bevölkerung im Iran nur davon träumen kann, ihre eigenen Vertreter zu wählen, ohne dass die Geistlichen (die Ajatollahs) oder die Revolutionswächter (Pasdaran) dazwischen pfuschen, gibt es in den Gefängnissen zumindest Ansätze. So haben die politischen Gefangenen im Trakt 350 des Ewin-Gefängnis ihren eigenen Vertreter gewählt, wie es auch in der iranischen Gesetzgebung vorgesehen ist. Dies gefiel dem stellvertretenden Gefängnisleiter Momeni nicht, der die Gefangenen aufforderte, einen anderen zu wählen. Die Gefangenen lehnten diese Forderung als illegal ab und forderten, dass Momeni abgesetzt werde, weil er mit seinem illegalen Vorgehen eine schlechte Atmosphäre im Gefängnis erzeuge. Darauf wurden am Sonntag, den 28. April 2013, Spezialeinheiten eingesetzt, zehn politische Gefangene kamen in Einzelhaft und erhielten Besuchsverbot. Die Gefangenen drohen nun mit einem Hungerstreik, wenn ihre Forderungen weiter ignoriert werden.

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Blockadestreik in Chatunabad (Iran)

In der Provinz Kerman (Zentraliran) im Gebiet Sar-Tscheschme ist eine große Firma mit dem Abbau und der Verhüttung von Kupfererzen beschäftigt. Die Firma Mojt‘ama‘e Mess-e Chatunabad ist in staatlicher Hand. Sie baut das Erz ab und verhüttet es in anderen Werken. Seit über zwei Jahren fordern die Arbeiter dieser Firma – es sind insgesamt 2400 – ihre Rechte ein (bezüglich der Lohnzahlungen u.a. Forderungen), werden aber von der Firmenleitung nur mit Versprechen hingehalten. Deshalb haben 300 Arbeiter in Vertretung der gesamten Belegschaft am vergangenen Freitag, den 26.04.2013, den Zugang zur Kupferschmelze besetzt, so dass kein Fahrzeug ein- oder ausfahren kann und die Produktion stillgelegt ist.
Vergangene Nacht erschien eine Sondereinheit der Polizei, um den Blockadestreik aufzulösen. Die Blockade vor den Fabriktoren konnte sie zwar aufbrechen, aber jetzt haben die Arbeiter in der Fabrik einen Sitzstreik eröffnet. Der Kampf geht weiter.

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Taxiprotest in Sanandadsch (Iran)

In der kurdischen Stadt Sanandadsch versammelten sich am vergangenen Donnerstag, den 25.04.2013, die Taxifahrer mit ihren Autos vor dem Stadtrat von Sanandadsch, um gegen die hohen Benzinpreise zu protestieren. Als die „Sicherheitskräfte“ die Demonstranten beleidigten, verschärfte sich die Lage. Als es der Polizei nicht gelang, die Demonstration aufzulösen, holte sie einen Kran, um die Taxis damit aus dem Weg zu räumen. Das brachte die Taxifahrer erst recht in Rage, und es kam zu einer Auseinandersetzung. Die Staatsorgane machten Filmaufnahmen von den Demonstranten, was die Gefahr birgt, dass sie später verhaftet werden.

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Taxiprotest in Sanandadsch (Iran)

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