Iran Wahlen: “Die Wahl Zwischen Stopp und Weiterführung der Urananreicherung?”

Nicht zu unrecht bezeichnet Bild Irans kommende Wahlen als unfairste Wahlen des Jahres. Der Wächterrat hat nicht einmal Rafsanjani zu den Wahlen zugelassen. Man sagt deshalb: “Nur im Iran frisst eine Revolution auch ihre Väter”. Soll man an solch eine Wahl teilnehmen? Trotz allem, Ich weiß es nicht …

Wer genauer wissen möchte, wer die acht zugelassenen Kandidaten sind, kann in der Zeit einen guten Artikel lesen (+). Ich stimme dem Autor teilweise zu, hier meine Version:

Jalili (Dschalili) ist wahrscheinlich der Kandidat des Systems (d.h. Chamenei + IRGC). Resaei ist wie immer eine gute Witzfigur, der wahrscheinlich bis zum Ende Kandidat bleiben wird. Zu Rouhani und Aref komme ich noch später. Ich denke, dass Aref von der westlichen Presse falsch eingeschätzt wird. Ghalibaf? Die Zeit schreibt sinngemäß:

“Sein Ansehen gerade bei jungen Wählern dürfte zuletzt jedoch gelitten haben, als Tonaufnahmen auftauchten, nach denen er sich im Rahmen eines Vortrags vor Revolutionsgardisten damit brüstete, persönlich dafür gesorgt zu haben, dass der Einsatz bewaffneter Truppen auf dem Campus der Universität Teheran zur Niederschlagung der Studentenunruhen 1999 genehmigt wurde. Allerdings kursierten diese Aufnahmen erst, nachdem Rafsandschani seine Kandidatur angekündigt hatte. Somit kann Ghalibaf auch beabsichtigt haben, sich gegenüber dem Sicherheits- und Militärapparat als innenpolitischer Hardliner zu positionieren. Dennoch bleibt Ghalibaf ein Kandidat, mit dem bis zuletzt zu rechnen ist.”

Welayati ist auch ein möglicher Kandidat des Führers Chamenei. Es kann sein, dass Chamenei seinen Wunschkandidaten noch in der letzten Sekunde ändert (wie im 2005). Den Rest der Kandidaten kann man zunächst ignorieren.

*** 
Es gibt keine Garantie, dass Iran Wahlen nicht wie vor vier Jahren manipuliert werden. Ein Analyst schreibt dennoch (Farsi): “Es kann aber auch sein, dass die Führung in Teheran dieses Mal es ehrlich mein. Sie haben allen unerwünschten Kandidaten disqualifiziert, und bieten dem Volk ein Gewächshaus-Demokratie wie in UdSSR oder China an. Wenn aber ein Wunder geschieht und das Volk mobilisiert wird, einen der friedlicheren Kandidaten (Ghalibaf, Rouhani) zu wählen, ist es eher möglich, dass der Führer sich einmischt.”
Ich habe geschrieben, dass die westliche Presse, aber auch viele Iraner, Aref falsch einschätzen. Aref ist kein Reformer. Er war nur ein Minister der Reform Regierung Khatamis. Nicht mehr. Wisst ihr noch wie Chamenei die Masse zum weinen brachte, als er sagte „Mein Leben ist nicht viel wert, und mein Körper ist der eines Invaliden“? Da war Aref dabei. Und er war dabei, als Chamenei Ahmadindjad zum Präsedinten ernannte. Da verweigerten sich sogar der ängstliche Khatami und Rafsanjnai hinzugehen.

***

Es ist mir klar, dass die Teilnahme an den Wahlen im Iran als “Ja” interpretiert werden könnte. Ein Leser schrieb mir, es sei ihm egal wie seine Stimme interpretiert wird. Er habe eine Tochter und möchte einen Präsidenten haben, der das Land nicht in den Krieg führt.

Es gibt noch eine Argumentation: Mit einer Teilnahme an den Wahlen kann man theoretisch die Masse mobilisieren, wie im Jahr 2009. Deshalb wollten viele Anhänger der Grünen Bewegung Rafsanjnai wählen, unabhängig davon, ob die Stimmen gezählt werden oder nicht [Ich war noch unentschlossen, ob ich die Wahlen boykottieren soll oder nicht]! Deshalb denke ich, dass es von Chamenei klug war, Rafsanjnai auszuschalten, bevor er für seine Macht gefährlich werden konnte.

Aber es gibt noch etwas, was mich unsicher macht, die Wahlen zu boykottieren: Unter Rouhanis Verhandlungsleitung konnte ein Stopp der Urananreicherung erzielt werden. Und jetzt ist Jalili der Chefunterhändler der Atomgespräche. Imaian schreibt: “Das die Beiden jetzt antreten, hat eine große Bedeutung.” Will die Führung wirklich den Menschen die Wahl Zwischen Stopp und Weiterführung der Urananreicherung anbieten?

Zudem ist Rouhani der einzige Kandidat, der es wagte, die Demonstranten der iranischen Unruhen als “das Volk” zu bezeichnen. Aber Rouhani hat wahrscheinlich nur dann eine Chance, wenn Rafsandschani und Khatami sich geschlossen hinter ihm stellen.

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s