Auszüge aus einem Interview mit Präsident Rouhani im staatlichen iranischen Fernsehen am 10.9.2013

Zu Beginn des Interviews begrüßte Rouhani die Zuschauer und bedankte sich bei allen, dass er gewählt worden war.

Auf die Frage des Journalisten, was die aktuellen Probleme seien, die es anzugehen gälte, antwortete Rouhani wie folgt:

Die Hauptprobleme seien die Wirtschaft und die Internationalen Beziehungen. Die Wirtschaft wäre im Augenblick in einer Depression bei gleichzeitiger Inflation. Laut der statistischen Angaben der Zentralbank sei das iranische Wirtschaftwachstum negativ mit -5,4%. Die Jahresinflation betrage zum Ende des Monats August 44%. Diese Zahlen würden zeigen, dass der Iran unter einer besonders starken Depression und Inflation leide. Wäre es nur das Depressionsproblem, gäbe es dafür bestimmte Lösungen. Wäre es nur das Inflationsproblem, gäbe es dafür andere Lösungen. Er schildert sodann wie die Lösungen auszusehen hätten und wie widersprüchlich sie seien, für den Fall, dass sie gleichzeitig angewendet werden. Das hieße aber nicht, dass es keine Hoffnung gäbe. Man würde versuchen, irgendwie eine Lösung zu finden.

In den letzten zehn Jahren sei das Jahresbudget von 25.000 Mrd. Toman auf 210.000 Mrd. Toman gestiegen und hätte sich verachtfacht. Der Preis der Waren hätte sich im gleichen Zeitraum nur verfünffacht. Die Steuereinnahmen seien trotz der großen Budgets relativ niedrig geblieben, was durch Öleinnahmen ausgeglichen werden konnte. Jetzt habe man wegen der Sanktionen das Problem, dass auch die Öleinnahmen zurückgingen. Da es schwer sei, die Steuer zu erhöhen, bliebe noch die Möglichkeit die staatlichen Ausgaben zu reduzieren (Bildung, Gesundheit, Sicherheit,Verteidigung, …). Noch im laufenden Jahr müsste das Budget auf 130.000 Toman gekürzt werden. (Anm.: Erst letzte Woche scheiterte sein dahingehender Entwurf zur Budgetreduzierung im Parlament)

Das Interview ging noch weiter und es wurden viele Dinge auch sehr detailliert angesprochen. Über Probleme wie Zensur, Politische Gefangene, Korruption, Drogen, etc. wurde kein Wort verloren. Hinsichtlich der Außenpolitik und der Atomenergie hat er viele Versprechungen gemacht – man wird sehen.

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