Mohammad Bagher Qalibaf: zum 3. Mal OB von Teheran

Der Pasdar-General Mohammad Bagher Qalibaf, der auch bei den letzten Präsidentschaftswahlen als Kandidat angetreten war, wurde vergangene Woche zum dritten Mal als Oberbürgermeister von Teheran gewählt. Im Iran wird der OB nicht vom Volk gewählt, sondern vom Stadtrat. Da die sogenannten Reformisten und die Prinzipialisten sich im Stadtrat von Teheran ungefähr die Waage halten, war seine Wiederwahl – nach inzwischen achtjähriger Amtszeit – fraglich. So ergab die erste Wahlrunde 15 Stimmen für ihn, 15 Stimmen gegen ihn. Qalibaf nutzte die Pause zum zweiten Wahlgang und konnte anscheinend jemanden überzeugen, sich der Stimme zu enthalten. So wurde er mit 15 zu 14 Stimmen für eine dritte Amtszeit von vier Jahren gewählt und kann weiter das Stadtbudget und Freunden und Verwandten aufteilen.

Korruption unter den „Reformisten“
Wie sich inzwischen herausgestellt hat, hatten zwei Abgeordnete, ein Mann und eine Frau, die als Vertreter der Reformisten im Stadtrat saßen, aus sehr eigennützigen Gründen für Qalibaf gestimmt. Ihre Brüder besitzen Unternehmen, die von Qalibaf Großaufträge erhalten hatten. Wäre Qalibaf nicht mehr wiedergewählt worden, hätte die Gefahr bestanden, dass die vergebenen Aufträge annulliert und an andere vergeben werden.

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