Iran: Rüstungsprogramm geht weiter


Werkzeug für Herstellung von Waffen oder Schrott für 1 Million Euro?

In Genf hat die Regierung von Hassan Rouhani mit den Westmächten vereinbart, ihr Atomprogramm unter Aufsicht zu stellen. Im Gegenzug wurden finanzielle Erleichterungen und eine teilweise Suspendierung der Sanktionen versprochen. Das ist die eine Seite der Medaille. Wie jetzt bekannt wurde, hat die Guardia Civil in Spanien am 1. April 2014 vier Personen in Tarragona, Barcelona und Palma de Mallorca unter dem Vorwurf festgenommen, illegal Maschinen in den Iran exportieren zu wollen, die für militärische wie zivile Nutzung einsetzbar sind.
Drei der Festgenommenen sind spanische Staatsbürger und wieder auf freiem Fuß, die vierte Person ist iranischer Staatsbürger und erst vor zwei Wochen nach Spanien eingereist, genauer, nach Palma de Mallorca. Der iranische Staatsbürger wurde in ein Gefängnis eingewiesen.
Nach den amtlichen Darstellungen, wie sie in der spanischen Tageszeitung El País wiedergegeben werden, hat sich der Vorgang so abgespielt:
Vor einem Jahr verkaufte ein britisches Rüstungsunternehmen Metallform-Maschinen der deutschen Marke Leifeld an ein zweites britisches Unternehmen. Dieses Unternehmen verkaufte die gebrauchten Maschinen an den iranischen Unternehmer, der jetzt in Palma de Mallorca verhaftet wurde zu einem stolzen Preis von 1 Million Euro. Die Maschinen wurden dann heimlich nach Spanien gebracht, was für eine zivile Verwendung ein seltsames Vorgehen ist. Laut El País kann man mit diesen Anlagen sowohl Feuerlöscher als auch Rohre für Nuklearraketen oder für Gaszentrifugen von Uran-Anreicherungsanlagen herstellen. Ob dies beabsichtigt wurde, ist nicht bewiesen.
Die Ermittlungen in diesem Fall standen bis jetzt unter der Aufsicht des Untersuchungsgerichts Nr. 6 von Tarragona (Juzgado de Instrucción número 6 de Tarragona).
Die Tatsache, dass die iranischen Behörden zu diesem Zeitpunkt den Unternehmer nach Spanien schickten, lässt den Verdacht aufkommen, dass bestimmte Kreise (um den Religiösen Führer Ajatollah Chamene‘i) ein Interesse daran haben, dass die Sanktionen aufrecht erhalten werden. Mit solchen Maßnahmen lässt sich das gewiss leicht erreichen.

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